Hilfe zur Pflege – Wann ĂŒbernimmt das Sozialamt die Pflegekosten

Hilfe zur Pflege fĂŒr Menschen, die ihre Pflegekosten nicht selbst bezahlen können.
Wenn das Geld fĂŒr die Pflege nicht reicht: Hilfe zur Pflege

Hilfe zur Pflege – Erfahren Sie, wann sich der Staat mit Sozialhilfe an den Pflegekosten beteiligen muss.

Was passiert, wenn die Kosten fĂŒr die hĂ€usliche Pflege oder ein Pflegeheim nicht mehr selbst bezahlt werden können? Was passiert, wenn die Leistungen der Pflegekasse niedriger sind als die tatsĂ€chlichen Pflegekosten? Wer nur ein geringes Einkommen oder eine kleine Rente und auch ansonsten keine Vermögenswerte besitzt, kann sich nicht verschulden um seine Pflegekosten zu bezahlen. Deshalb ist hier Hilfe vom Staat erforderlich.

Wer hat Anspruch auf Hilfe zur Pflege?

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Die Hilfe zur Pflege (auch unter Sozialhilfe bekannt) beruht auf den §§ 61 bis 66 Sozialgesetzbuch Buch XII. Der SozialhilfetrĂ€ger/Sozialamt ĂŒbernimmt unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten fĂŒr die Pflege, wenn nicht genĂŒgend eigene finanzielle Mittel vorhanden sind und auch die Angehörigen nicht zur Zahlung der Pflegekosten herangezogen werden können.

Die Pflegekosten werden als „Hilfe zur Pflege“ ĂŒbernommen

  • wenn kein Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung besteht oder
  • wenn die Leistungen aus der Pflegekasse nicht ausreichen um die Kosten fĂŒr Pflege zu bezahlen. Der SozialhilfetrĂ€ger ĂŒbernimmt nur die Kosten, die nicht durch die Pflegeversicherung abgedeckt sind.
  • wenn sonst alle weiteren Möglichkeiten auf KostenĂŒbernahme durch andere LeistungstrĂ€ger ausgeschöpft sind (Pflegeversicherung, Unfallversicherung usw.). Sozialhilfe ist nachrangig gegenĂŒber der Pflegeversicherung

Um Sozialleistungen fĂŒr die Pflege vom Sozialamt zu erhalten, ist ein Pflegegrad / eine Pflegestufe nicht zwingend erforderlich.

Welche Kosten fĂŒr die Pflege werden vom Sozialamt ĂŒbernommen?

Bei BedĂŒrftigkeit werden die Kosten, welche fĂŒr die Pflegeversorgung notwendig sind, ĂŒbernommen. Dies können Kosten sein fĂŒr:


Bitte nicht vergessen!
Mit einem Pflegegrad haben Sie Anrecht auf monatliche Pflegehilfsmittel.

Haben die SozialhilfetrÀger andere Einstufungsverfahren als die Pflegekasse?

Wenn von der Pflegekasse ein Pflegegrad / eine Pflegestufe genehmigt und zugeteilt wurde, ist diese auch fĂŒr das Sozialamt maßgeblich. Das bedeutet, dass das Sozialamt die PflegebedĂŒrftigkeit auf der Basis der Pflegekassen anerkennt.

Wo wird ein Antrag auf Hilfe zur Pflege gestellt?

Der Antrag muss beim zustĂ€ndigen SozialhilfetrĂ€ger (Sozialamt) gestellt werden. Allerdings ist darauf zu achten, dass dieser Schritt nicht zu weit hinausgezögert wird, denn die SozialĂ€mter bezahlen nicht rĂŒckwirkend, sondern erst ab Antragstellung. Eine Adressliste deutscher SozialĂ€mter finden Sie hier.

Welche Dokumente sind fĂŒr den Antrag auf Hilfe zur Pflege vorzulegen?

Es empfiehlt sich, beim zustÀndigen Sozialamt vorab telefonisch anzufragen, welche Unterlagen benötigt werden. In der Regel sind dies aber:

  • Personalausweis
  • Vorsorgevollmachten / Betreuungsvollmacht, falls eine Vertretung durch Angehörige ĂŒbernommen wurde
  • Belege ĂŒber Einkommen (Rente, Miete, usw.)
  • Belege ĂŒber vorhandenes Vermögen (Aktien, SparbĂŒcher, Wertpapiere, Grund und Boden, Vorsorgeversicherungen usw.)
  • Bescheid der Pflegekasse ĂŒber zugeordnete Pflegestufe und Leistungen der Kasse
  • Abrechnungen vom Pflegeheim / Pflegediensten
  • Mietvertrag

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MĂŒssen die Kinder die Kosten fĂŒr die Pflege ihrer Eltern ĂŒbernehmen?

Das kann nicht generell gesagt werden. AusfĂŒhrlich habe ich aber in meinem Beitrag „Kinder mĂŒssen nicht zwingend fĂŒr die Pflegeheimkosten der Eltern aufkommen“ ĂŒber dieses Thema geschrieben.

icon-arrow-circle-right Was Sie wissen sollten: Wenn Kinder ihre Eltern intensiv pflegen, kann von ihnen nicht erwartet werden, dass sie auch noch fĂŒr den Elternunterhalt aufkommen. Siehe dazu Sozialhilfe: Pflege der Eltern zĂ€hlt als Naturalunterhalt.

Sollten Sie trotzdem unterhaltspflichtig fĂŒr einen Angehörigen sein, können Sie diese Kosten als Außergewöhnliche Belastungen bei der Steuer ansetzen.

Sonstiges

Da die „Hilfe zur Pflege“ von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt wird, ist es sinnvoll, sich fĂŒr alle Fragen direkt an den SozialhilfetrĂ€ger zu wenden und sich zu erkundigen, welche Leistungen in welcher Höhe ĂŒbernommen werden.

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Quelle Bildmaterial: Fotolia#103938897  Â© weyo

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